Mit dem Installieren der Software erkennt der Nutzer ausdrücklich diese Nutzungsbedingungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MOBOTIX AG an.


  *1. Copyright*


1.1 Die zu MOBOTIX-Produkten mitgelieferte oder aufgespielte Software (Firmware) ebenso wie Software-Updates der MOBOTIX (zusammenfassend „Software“) können unter anderem Programme enthalten, die der so genannten "General Public License" (GPL) <http://www.gnu.org/copyleft/gpl.html> oder einer anderen Copyleft-Vereinbarung (LGPL, BSD, etc.) unterliegen. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Bedienoberfläche der Software unter dem Menüpunkt „Über...“. Der Nutzer hat insofern zusammen mit dem MOBOTIX-Produkt bei dessen Erwerb eine Ausfertigung der Lizenz als Kopie erhalten. Diese Lizenz gilt ergänzend zu diesen Bedingungen speziell für die Rechte an und die Verwendung der Copyleft-Software. MOBOTIX ist in Bezug auf diese Programme drei Jahre ab dem Zeitpunkt des Erhalts der Programme (oder eines prozessorgesteuerten MOBOTIX-Produkts) bereit, dem Nutzer auf Anforderung bei der MOBOTIX AG, Kaiserstrasse, 67722 Langmeil, die ausführbaren Programme und den Quelltext gemäß den Copyleft-Lizenzen zur Verfügung zu stellen. Eine Bearbeitung kann nur erfolgen, wenn der Nutzer die Seriennummer seines MOBOTIX-Produkts angibt.


1.2 Die Software enthält auch urheberrechtlich geschützte Programme der MOBOTIX AG. Ein Nutzungsrecht an diesen Programmen steht dem Nutzer nur zu, wenn er aktuell und rechtmäßig Besitzer, Eigentümer oder Verwalter eines MOBOTIX-Produkts mit derselben Produkttypenbezeichnung ist.


  *2. Haftung und Gewährleistung*


2.1 MOBOTIX ist nicht dazu verpflichtet, bei der Herstellung des Vertragsgegenstandes verwendete Programme auf dem neuesten Stand zu halten, zu pflegen, zu warten oder neuere Programmversionen ("Updates") unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.


2.2 Werden Updates von MOBOTIX unentgeltlich durch Eröffnung einer Möglichkeit zum Herunterladen der Programme zur Verfügung gestellt, so geschieht dies unter Ausschluss der Haftung und Gewährleistung für die neuen Programme und ihrer Installierbarkeit. MOBOTIX übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für etwaige Schäden, Folgeschäden, Ausfälle oder Datenverluste, die durch ein Software-Update entstehen können. Dieser Haftungs- und Gewährleistungsausschluss gilt nicht bei arglistigem, vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln der MOBOTIX AG oder ihrer Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


2.3 MOBOTIX ist nicht bekannt, dass, vorbehaltlich Ziffer 1, an der Software Urheber-, Patent- oder sonstige gewerblichen Schutz- oder Immaterialgüterrechte Dritter – im In- oder Ausland – bestehen. MOBOTIX übernimmt jedoch keine Gewährleistung oder Haftung dafür, dass die Software keine Rechte Dritter verletzt.


Sofern der Nutzer wegen der Verletzung von Rechten Dritter aufgrund der Verwendung der Software in Anspruch genommen wird, besteht hierfür kein Ausgleichs- oder Ersatzanspruch gegen MOBOTIX.


2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, die Typenzuordnung von Update und Kamera strikt zu beachten. Der tatsächliche Einsatz der Updates erfolgt grundsätzlich auf Grund der freien Entscheidung des Nutzers. Das Herunterladen, die Installation sowie die Verwendung der Software erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.


2.5 Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass insbesondere neuere Programme bei älteren MOBOTIX-Produkten zu Fehlern und Ausfällen führen können.


  *3. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen*


Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MOBOTIX, die hier <http://www.mobotix.com/ger_DE/content/view/full/3705> eingesehen werden können.


  *4. Anwendbares Recht, Gerichtsstand*


4.1 Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und MOBOTIX unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


4.2 Soweit gesetzlich zulässig, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Kaiserslautern vereinbart. Ist der Vertragspartner Verbraucher, bestimmt sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften.


  *5. Salvatorische Klausel*


Ist ein Teil oder sind Teile der Nutzungsbedingungen der MOBOTIX, gleich aus welchem Grund, unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Teile dieser Bedingungen nicht.